So läuft Ihre Markenanmeldung ab

Schutzgebiet (DE beim DPMA oder EU beim EUIPO) und Markenform (Wortmarke, Bildmarke/Logo oder Wort-/Bildmarke) online auswählen. Alle Angaben lassen sich später anpassen.

Sie beschreiben in Ihrer Sprache, wofür die Marke gelten soll. Unsere Patentanwälte ordnen Ihre Angaben den passenden Nizza-Klassen zu und wählen passende Begriffe aus den amtlichen Vorgabelisten, die weder zu eng noch unnötig breit sind.

Ähnlichkeitsrecherche in DPMA-, EUIPO- und WIPO-Registern auf identische und ähnliche ältere Marken, mit anwaltlicher Einschätzung und Go/No-Go-Empfehlung.

Prüfung der Schutzfähigkeit (Unterscheidungskraft, absolute Schutzhindernisse) und Festlegung des präzisen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Ihre Freigabe erfolgt anschließend in Phase 2.

Bei Online-Zahlung arbeiten wir Ihre Anmeldung innerhalb von 48 Stunden aus, inklusive Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. Bei Kauf auf Rechnung entfällt der Express-Vorteil.

Sie erhalten den finalen Anmeldeentwurf zur Durchsicht. Erst mit Ihrer Freigabe reichen wir beim Amt ein — Sie behalten die Kontrolle.

Nach Ihrer Freigabe reichen wir zeitnah elektronisch beim Amt ein. Ab dem Anmeldetag zählt der Zeitrang, Ihre Priorität ist gesichert.

Sie erhalten das Aktenzeichen. Ab diesem Zeitpunkt können Sie den Status ‚Marke angemeldet‘ am Markt kommunizieren.

DPMA bzw. EUIPO prüft die formalen Voraussetzungen (Unterlagen, Klassifikation, Gebühren) und die absoluten Schutzhindernisse (Unterscheidungskraft, Freihaltebedürfnis).

Bei Nachfragen des Amtes formulieren wir die Erwiderung, schränken nur dort ein, wo sachlich nötig, und argumentieren für den größtmöglichen Schutzumfang Ihrer Marke.

Beim DPMA ist die Widerspruchsfrist der Eintragung nachgelagert. Bei Unionsmarken liegt sie dagegen vor der Registrierung (siehe Punkt 4). Auf Wunsch übernehmen wir die Vertretung im Widerspruchsverfahren.

Automatisiertes Monitoring der Register bei DPMA und EUIPO auf ähnliche Neuanmeldungen, mit rechtlicher Einordnung jedes Treffers.

Nach fünf Jahren endet die Benutzungsschonfrist: Die Marke muss benutzt werden oder kann auf Antrag gelöscht werden.

Der Markenschutz gilt zunächst 10 Jahre und lässt sich gegen erneute Amtsgebühren beliebig oft verlängern. Die Frist überwachen wir stets, das ist Teil unserer anwaltlichen Vertretung.