Glossar
Marken-Glossar
Die wichtigsten Fachbegriffe des Markenrechts, kurz und präzise erklärt. Zum Nachschlagen, wenn im Anmeldeverfahren ein Begriff auftaucht, den Sie einordnen wollen.
A
- Abgrenzungsvereinbarung Eine zwischen zwei Markeninhabern oder Markenanmeldern geschlossene Abgrenzungsvereinbarung regelt k…
- Abmahnung Die Abmahnung ist die außergerichtliche Aufforderung des Rechteinhabers, eine Kennzeichenverletzung …
- Anmelder Der Anmelder ist die natürliche oder juristische Person, die eine Markenanmeldung einreicht und dari…
- Anmeldetag Der Anmeldetag ist der Tag, an dem eine Anmeldung mit den erforderlichen Angaben beim Amt eingeht: A…
B
- Benutzungsschonfrist Das deutsche und EU-Markenrecht kennt keine Benutzungspflicht. Ein Markeninhaber oder Anmelder ist n…
- Beschwerde Die Beschwerde ist das Rechtsmittel gegen einen Beschluss des Amtes. Über Beschwerden gegen Beschlüs…
- Bildmarke Der Begriff Bildmarke ist nicht einheitlich definiert. Gemein ist allen Definitionen, dass eine Bild…
- Bösgläubigkeit Bösgläubig ist eine Markenanmeldung, wenn sie nicht dem eigenen Kennzeichengebrauch dient, sondern v…
D
E
F
- Farbmarke Eine Farbmarke schützt eine einzelne Farbe oder eine Farbzusammenstellung ohne konturmäßige Begrenzu…
- Firmenmäßige Verwendung Firmenmäßig verwendet wird ein Zeichen, wenn es das Unternehmen selbst bezeichnet, insbesondere als …
- Freihaltebedürfnis Ein Freihaltebedürfnis besteht, wenn ein Zeichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung beschreibt un…
H
I
- Inhaber Der Markeninhaber ist die Person oder Gesellschaft, die im Register als Träger der eingetragenen Mar…
- Inlandsvertreter Anmelder und Inhaber ohne Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung im Inland können an einem Verfahren vor …
- IR-Marke Eine IR-Marke ist die gebräuchliche Abkürzung für eine Internationale Markenregistrierung, die über …
K
- Kennzeichnungskraft Kennzeichnungskraft ist der Grad, in dem eine Marke geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines …
- Klassengebühr Die amtlichen Gebühren für eine Markenanmeldung und die Verlängerung einer bestehenden Marke werden …
- Koexistenzvereinbarung Eine Koexistenzvereinbarung wird zwischen zwei Markeninhabern oder Markenanmeldern geschlossen. Sie …
- Kollektivmarke Eine Kollektivmarke ist eine Marke, deren Inhaber ein Verband ist und die von dessen Mitgliedern ben…
L
M
- Madrider Markenabkommen Das Madrider Markenabkommen (MMA) und das Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) bilden das Ma…
- Markenanmeldung Die Markenanmeldung ist der Antrag beim zuständigen Amt, ein Zeichen als Marke in das Register einzu…
- Markenformen Markenformen sind die Erscheinungsformen, in denen ein Zeichen als Marke angemeldet werden kann. Das…
- Markenmäßige Verwendung Markenmäßig verwendet wird ein Zeichen, wenn es im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung von Ware…
- Markenüberwachung Markenüberwachung ist die laufende und systematische Beobachtung der relevanten Markenregister in Be…
- Markenverlängerung Die Markenverlängerung hält den Schutz einer eingetragenen Marke über die laufende Schutzdauer hinau…
N
P
- Positionsmarke Eine Positionsmarke schützt ein Zeichen in einer bestimmten Anbringungsart und Position auf der Ware…
- Prioritätsrecht Das Prioritätsrecht erlaubt es, nach einer ersten Markenanmeldung in einem Verbandsstaat der Pariser…
- Prioritätstag Der Prioritätstag ist der Tag der Erstanmeldung, deren Zeitrang eine spätere Anmeldung beansprucht. …
S
U
- Unionsmarke Die Unionsmarke ist eine beim EUIPO eingetragene Marke, die in allen 27 Mitgliedstaaten der Europäis…
- Unternehmenskennzeichen Ein Unternehmenskennzeichen ist ein Zeichen, das im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder …
- Unterscheidungskraft Unterscheidungskraft ist die Eignung eines Zeichens, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehm…
V
W
- Waren- und Dienstleistungsverzeichnis Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis listet die Waren und Dienstleistungen auf, für die die Mar…
- Widerspruchsverfahren Im Widerspruchsverfahren können Inhaber älterer Rechte gegen die Eintragung einer jüngeren Marke vor…
- Wort-Bild-Marke Eine Wort-Bild-Marke kombiniert Text und Grafik in einer festen Gestaltung und schützt diese Kombina…
- Wortmarke Eine Wortmarke schützt ausschließlich den Textbestandteil eines Zeichens, also Wörter, Buchstaben od…
Z
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