Marken-Glossar
Hörmarke
Auch: Klangmarke · Klangzeichen
Rechtlicher Kontext
Hörmarke und Klangmarke bezeichnen dieselbe Markenform. Für die Anmeldung muss das Zeichen klar und eindeutig darstellbar sein, in der Praxis durch eine Audiodatei und eine Notendarstellung oder andere eindeutige Beschreibung. Wie bei jeder Marke prüft das Amt die Unterscheidungskraft: Der Klang muss als Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen aufgefasst werden können.
Quelle: § 3 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, §§ 6 ff. MarkenV, Art. 3 Abs. 3 UMDV
