Marken-Glossar
Prioritätstag
Auch: Zeitrang
Rechtlicher Kontext
Für die Frage, welches von zwei kollidierenden Zeichen das ältere ist, kommt es auf den Zeitrang an: auf den Prioritätstag, wenn eine Priorität wirksam beansprucht wurde, sonst auf den Anmeldetag. Die zehnjährige Schutzdauer rechnet dagegen ab dem Anmeldetag, nicht ab dem Prioritätstag. Beide Daten werden im Register getrennt ausgewiesen.
Quelle: § 6 Abs. 2, § 34, § 47 Abs. 1 MarkenG, Art. 4 PVÜ
