Marken-Glossar
Serienzeichen
Auch: Zeichenserie · Markenfamilie · Stammbestandteil
Rechtlicher Kontext
Um festzustellen, ob das jüngere Zeichen des Dritten sich unzulässig „in die Serie einklinkt“, wird die mittelbare Verwechslungsgefahr im Rahmen von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG geprüft. Sie setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass der Stammbestandteil für sich kennzeichnungskräftig ist und dass die Serie tatsächlich benutzt wird. Eine einzelne eingetragene Marke begründet noch keine Serie.
Quelle: § 9 Abs. 1 Nr. 2 und § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, Art. 8 Abs. 1 lit. b UMV
